Der Soldateneid (25.7.2012)

Der Eid eines Menschen ist eine feierliche Selbst-Verpflichtung zu einem bestimmten Verhalten. Es ist ein Vertrag, so und nicht anders zu handeln. Der vereidigte Sachverständige begutachtet nach bestem Wissen und Gewissen, mit der gebotenen Sorgfalt in der Untersuchung. Der Zeuge vor Gericht beeidet seine Aussage und nimmt damit Strafen auf sich, wenn er doch wissentlich die Unwahrheit aussagt. Der alte Offenbarungseid und die heutige eidesstattliche Versicherung sind das öffentliche Eingeständnis der Mittellosigkeit, um über ein Einlenken der Gläubiger nach Jahren eine Befreiung von Schulden zu erlangen.

Dem gegenüber steht der Eidbruch, der Meineid, der für den Betreffenden die Ehrlosigkeit bedeutet und in vielen Fällen sogar strafbewehrt ist. Dem Eide gleich gilt das Ehrenwort, und in früheren Zeiten erwartete man, daß jemand, der sein Ehrenwort gebrochen hatte, sich das Leben nimmt.

Was bei Eiden oft übersehen wird: sie sind durchaus zweiseitig. Eine Regierung leistet ihren Amtseid, Kanzler und Minister. Dieser Amtseid ist ein zweiseitiger Vertrag, der in etwa so lautet: Wir, das Volk, geben dir, dem künftigen Minister, Amtsgewalt und Macht. Dafür erwarten wir, daß du diese Macht in unserem Sinne ausübst, und das sollst du uns nunmehr schwören.

So war es einst gedacht, da jedoch in der BRD noch nie ein Regierungsmitglied, ob nun amtierend oder ehemalig, wegen Bruch seines Amtseides belangt worden ist, müssen wir davon ausgehen, daß dieser Eid ein inhaltsleeres Lippenbekenntnis geworden ist. Ein Kanzler ist ein Parteipolitiker, deshalb kann er seine ganze Kraft nicht seiner Arbeit widmen, und über dem Wohl des deutschen Volkes steht immer das Wohl der eigenen Partei. Meinen Nutzen mehren, Schaden von mir wenden - das trifft das Verhalten demokratischer Politiker besser als die im Grundgesetz stehenden Worte.

Ich möchte noch einen anderen, uralten Eid betrachten: den Lehnseid. Lehnsherr und Vasall sind darin eine beiderseitige Verpflichtung eingegangen, die in der Feudalzeit streng beachtet wurde. Der Empfänger des Lehens bekam damit seine wirtschaftliche Existenz, er erhielt Land und die Leute, die dieses Land bearbeiteten. Aus den Erträgen dieses Landes mußte er leben und seine Kampfbereitschaft sichern. Sein Lehnsherr gewährte ihm Schutz und Unterstützung, dafür hatte der Vasall seinem Lehnsherrn Heerfolge zu leisten und ihn ebenfalls zu unterstützen und zu verteidigen. Das Feudalsystem war durchgängig auf solche gegenseitigen Verpflichtungen aufgebaut, vom Leibeigenen bis hinauf zum König. Wer als Lehnsherr seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Vasallen nicht nachkam, dem schuldeten die Vasallen ebenfalls keine Dienste mehr.

Aus der Heeresfolge der Feudalzeit entwickelten sich über die Söldnerheere der Renaissance schließlich die Wehrpflichtigenheere der Neuzeit. Ich habe eine von deren Eidesformeln herausgesucht, die ich als beispielhaft empfinde:

Ich, N.N., schwöre zu Gott dem Allwissenden und Allmächtigen einen leiblichen Eid, daß S.M. dem Könige von Preußen Friedrich Wilhelm III., meinem allergnädigsten Landesherrn, ich in allen und jeden Vorfällen zu Lande und zu Wasser, zu Kriegs- und Friedenszeiten getreu und redlich zu dienen entschlossen bin. Ich will die mir vorgelesenen Kriegsartikel überall befolgen und mich in Ausübung meiner sämtlichen Pflichten jederzeit so betragen, wie es einem ehrliebenden und unverzagten Soldaten eignet und gebühret. So wahr mir Gott helfe.

Das ist der preußische Soldateneid aus der Mitte des 19. Jahrhunderts. Der Soldat schwört namentlich, als Individuum, einem anderen Individuum, dem König von Preußen, seinen Gehorsam. Dafür erhält er Kleidung und Ausrüstung, Sold und Unterkunft in der Kaserne. An diesem Eid gebunden zogen die preußischen Truppen in die Kriege gegen Dänemark, Österreich und Bayern, sowie gegen Frankreich. Mit diesem Eid? Nicht ganz, denn diese Kriege führte ein neuer König, der 1871 zum Kaiser ausgerufene Wilhelm I.

Wir haben hier einen Überrest der Feudalzeit gefunden, denn die Soldaten wurden nicht auf ein Land vereidigt, sondern auf eine einzelne Person. Aus der heutigen Sicht war jemand, der in dieser Gegend lebt, ein Bürger Preußens. Dieser Nationalgedanke entwickelte sich jedoch erst in der Französischen Revolution und ihrer Folgezeit, nach altem Verständnis war der Preuße kein Bürger eines Staates, sondern Untertan seines Königs. Folglich wurden die Soldaten auch nicht auf Preußen, sondern auf dessen König vereidigt.

Theoretisch wäre ein auf einen Dagobert I. vereidigtes Heer mitten in einem siegreichen Feldzug seines Eides ledig, wenn besagter Dagobert I. an einer gierig verschlungenen Fischgräte erstickt und sein Sohn als Dagobert II. übernimmt. Rein formal hätte man auf dem Schlachtfeld alle Truppen neu auf Dagobert II. vereidigen müssen. Aber auch da gab es einen formalen Ausweg: Nummer 2 erklärte, den Willen von Nummer 1 zu vollziehen, womit alle Soldaten an ihre Verpflichtung an Nummer 1 weiterhin gebunden waren. Nach der Siegesfeier hatte man Zeit genug, um die Truppen auf den Zweiten einzuschwören.

Die Reichswehr war auf Verfassung und Reichspräsidenten als Oberbefehlshaber ohne Namensnennung eingeschworen, die Wehrmacht auf den Führer und Reichskanzler Adolf Hitler, mit expliziter Namensnennung. Spekulationen, daß die Wehrmacht sich ganz einfach aufgelöst hätte, wenn das Attentat vom 20. Juli 1944 gelungen wäre, sind überflüssig. Man wäre einfach verfahren wie beim fiktiven Dagobert, Goebbels, Göring oder wer auch immer wäre als Sachwalter an die Stelle Hitlers getreten. Selbst wenn der Putsch erfolgreich gewesen wäre, hätte die neue Reichregierung allenfalls bedingungslos kapitulieren können, um den Krieg vorzeitig zu beenden. Dann allerdings hätte sie beim deutschen Volk verspielt gehabt und eine noch größere Dolchstoßlegende ins Leben gerufen.

Verlassen wir das "Was wäre, wenn" und wenden uns der heutigen Eidesformel zu:

Ich gelobe/schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.

Wehrpflichtige geloben, Zeit- und Berufssoldaten schwören, gehen also eine noch etwas stärkere Bindung ein. Da beide Formen letztlich das gleiche bezwecken, werde ich sie einheitlich als Soldateneid bezeichnen. Die jungen Männer und Frauen sind fast alle zwischen 17 und 22 Jahre alt, wenn sie diese Formel sprechen, ich selbst war 19. Heute, 36 Jahre später, erachte ich mein damaliges Selbst als unwissend, ahnungslos und draufgängerisch, alles beneidenswerte Vorrechte der Jugend. Formal waren wir alle erwachsen, doch ich glaube nicht, daß auch nur einer der Rekruten, Ausbilder und Offiziere auf dem Exerzierplatz verstanden hat, um was es bei dieser Eidesformel wirklich geht.

Ich bezweifle auch, daß die meisten jener Leute, die im Lauf der Jahre diese Formel aufgesagt haben, wissen, daß sie noch immer an diese Worte gebunden sind. Im alten preußischen Eid war die Rede von "zu Lande und zu Wasser, in Kriegs- und in Friedenszeiten", in denen getreu und redlich gedient werden sollte, außerdem wurde auf die Kriegsartikel verwiesen. Die aktuelle Eidesformel ist zweigeteilt.

"...der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen..." ist der erste Teil, dafür bekommen die aktiven Soldaten Uniform und Unterkunft, Verpflegung und Sold. Dieses Dienstverhältnis endet mit dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst, es kann bei Wehrübungen und einer Einberufung wieder aufleben. Es ist das alte Feudalrecht, bei dem der Untertan seinem Landesherrn den Gehorsam gelobt. Der Landesherr ist dabei überpersönlich geworden, nicht Bundeskanzler Helmut Schmidt als Oberbefehlshaber in Kriegszeiten (ich habe 1976-78 gedient), sondern eben die BRD selbst, die Organisationsform einer Modalität der Fremdbestimmung.

Im Gegensatz zur Reichswehr ist die Bundeswehr nicht auf die Verfassung, bzw. das Grundgesetz als Verfassungsersatz vereidigt! Der Diensteid kennt kein Grundgesetz und er kennt keine Verfassung. Höchstens die Staatsform ist als Republik erhalten, doch das ist letztlich nicht bindend, haben doch Julius Cäsar, Josef Stalin und Mao Tse-Tung als Alleinherrscher "Republiken" regiert.

Ich schwöre, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.

Das ist der eigentliche Soldateneid, das Kernstück der Eidesformel. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso dieser Passus in dieser Form aufgenommen wurde, er korrespondiert jedenfalls mit dem Recht auf Widerstand laut Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4. Dieser kurze Satz, den Millionen Deutsche gelobt oder geschworen haben, enthält einen zeitlich unbegrenzten Auftrag. Wer einmal Soldat gewesen ist, der bleibt ein Leben lang daran gebunden.

Beachten Sie als erstes, daß hier vom deutschen Volk die Rede ist. Nicht die "deutsche Bevölkerung", nicht die "Mitbürger mit Migrationshintergrund" sollen verteidigt werden, sondern ganz eindeutig das deutsche Volk. Und um ganz eindeutig zu sagen: deutsche Juden gehören dazu, Juden in Deutschland nicht. Der erste Begriff wurde durch Assimilation erworben, über Jahrhunderte hinweg, der zweite Begriff zeigt ein zeitweises Hiersein an, ohne daß Wurzeln geschlagen wurden. Deutsche Juden haben als Patrioten für Deutschland gekämpft, Juden in Deutschland lieber gegen Deutschland intrigiert.

Der Begriff "Deutscher im Sinne des Grundgesetzes" hat die gleiche Bedeutung wie "Paß-Deutscher zur Erlangung persönlicher Vorteile". Es gibt keine "Deutsch-Türken", denn entweder ist der Betreffende Deutscher im Herzen oder Türke. Das Halbe-Halbe, das sowohl - als auch, heißt doch nur, daß man nach allen Seiten offen und damit unzuverlässig ist. Ein Patriot ist kein Opportunist, sondern jemand, der zu seinem Land steht, in guten wie in schlechten Zeiten.

Die Liebe des Patrioten gilt seinem Land, nicht unbedingt der Führung dieses Landes. Die Zeiten, in denen man Untertan des Königs gewesen war, sind vorbei. Der Patriot ist durchaus berechtigt, gegen die eigene Regierung vorzugehen, wenn diese den Interessen des Landes zuwider handelt.

Hierbei muß man jedoch ganz klar unterscheiden, was legitime Verteidigung ist und was ungerechtfertigter Angriff. Der Soldat im Krieg bekommt eine Waffe in die Hand und den Auftrag, dem Feind mit dieser Waffe zu schaden. Der Soldat, der das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes in Friedenszeiten verteidigt, hat dieses Angriffsrecht nicht. Gewalt gegen Andere auszuüben, insbesondere andere Angehörige des deutschen Volkes, einen Schaden an deren Leib und Leben auch nur billigend in Kauf zu nehmen, ist eines Soldaten unwürdig.

Ich persönlich spreche mich auch gegen Attentate auf jene Führungspersonen aus. Die Figuren an der Spitze sind austauschbar, deshalb ist es sinnlos, mit physischer Gewalt gegen sie vorzugehen. Ich widerspreche in diesem Fall sogar der BRD-Praxis, denn wer aus einem Graf Staufenberg einen Helden macht, muß mit der gleichen Begründung auch einen Scharfschützen billigen, der eine Frau Merkel per Kopfschuß tötet. Adolf Hitler war seinerzeit noch beliebter als Angela Merkel heute, ob Landesvater oder Tyrann entscheidet die Nachwelt, welche die Folgen einer Herrschaft überschaut.

Betrachten wir die Französische Revolution von 1789, so finden wir ein Land, das sich schließlich in einen Blutrausch gesteigert hat, welches die Herrschaft eines Königs gegen die Herrschaft der Guillotine eingetauscht hat. Entgegen allem, was uns "Wehrmachtsausstellungen" und andere Propaganda-Veranstaltungen einreden wollen, haben sich deutsche Soldaten fast immer korrekt und anständig gegenüber Zivilisten verhalten. Von ihren Gegner, ob nun Russen, Engländer, Amerikaner oder Franzosen, kann man das leider nicht behaupten.

Das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes kann man nicht verteidigen oder erkämpfen, indem man Recht und Gesetz mit Füßen tritt. Ich bin deshalb ausdrücklich gegen Attentate und Lynchmobs. Der gewaltfreie Kampf ist jedoch unbedingt geboten, dazu verpflichtet mich mein Soldateneid.

Recht und Freiheit des deutschen Volkes - wer möchte ernsthaft behaupten, daß nicht beides bedroht, ja teilweise schon verloren ist? Was immer eine Regierung nach Brüssel delegiert, es sind Rechte und Freiheiten des deutschen Volkes, über die nicht mehr vom deutschen Volk gewählte Vertreter bestimmen, sondern gesichtslose Beamte im Brüsseler Moloch. Wenn ein Herr Schäuble sagt, daß das deutsche Volk seit 1945 nicht mehr souverän gewesen ist, dann ist das eine wahre Aussage. Doch dann muß sich er, müssen sich seine Parteifreunde, ja alle Politiker fragen lassen, was sie seit 1945 getan haben, um sich mehr und mehr von dieser Souveränität zurückzuholen.

Wer wissentlich dem Feind zuarbeitet, ist ein Volks-, ein Hoch- und ein Landesverräter! Wer seinen Soldateneid ernst nimmt, der muß diese Leute als Feinde bekämpfen, bedrohen sie doch das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes. Wer als Regierung dem Feind zuarbeitet, der schwört bei seiner Vereidigung einen Meineid, er wird dadurch Teil eines Besatzungsregimes, nicht Mitglied einer deutschen Regierung.

Der Soldat ist an seinen Eid gebunden. Wenn ein Regime im Vertrauen darauf, daß sie zu naiv sind, um die Worte wirklich zu begreifen, seine 17- bis 22jährigen darauf einschwört, dem zu dienen, was von diesem Regime bekämpft und unterdrückt wird, darf sich das Regime nicht wundern, wenn später, wenn die jungen Leute gereift sind und Denken und Begreifen gelernt haben, diese getreu ihres Soldateneids den Kampf um Recht und Freiheit aufnehmen.

Die Nationalhymne der BRD beginnt mit "Einigkeit und Recht und Freiheit". Jene Einigkeit hat man beim Soldateneid weggelassen, wohlwissend, daß diese nie zu erreichen sein wird. Hoffmann von Fallersleben mag davon geträumt haben, die Realität sieht anders aus. Gerade die Einigkeit war uns Deutschen nie vergönnt gewesen. Wir zerreiben uns im Parteienstreit, jeder Besatzer konnte sich immer darauf verlassen, daß er im besiegten Deutschland die größten Fanatiker für seine eigenen Ansichten vorfinden würde. Deutsche waren die glühendsten Verehrer Napoleons, die glühendsten Verehrer Stalins und sie sind noch immer die glühendsten Verehrer der Umerziehung. Deutsche spucken bereitwillig auf die Gräber ihrer Vorväter, und wenn das nicht als Beweis der neuen Gesinnung ausreicht, verrichten sie darauf auch noch ihre Notdurft.

Schauen wir uns doch das Land an: es sind deutsche Richter und Staatsanwälte, die Zuwanderer über alle Maßen begünstigen und lieber die eigenen Landsleute verurteilen, aus deren Steuergeldern diese furchtbaren Juristen ihre Gehälter empfangen. Wenn Ausländer "Rassismus" brüllen, "Holocaust" oder "Nazis" rufen, so ist das schlechtes Benehmen, wenn aber deutsche Richter und Staatsanwälte dieses Verhalten billigen und unterstützen, so ist der Verrat an ihrem Soldaten- und an ihrem Diensteid noch der geringste Vorwurf, den man ihnen machen muß.

Schauen wir weiter, so finden wir überall Denkmäler und Stolpersteine für das Leiden fremder Völker. Doch wo sind die Mahnmale für unsere eigenen Toten? Die wagen wir höchstens schamhaft in der eigenen Familie zu bedauern, es gibt nirgendwo Feierstunden des Bundestages für die Opfer der Vertreibung aus Polen und dem Sudentenland, und Grabungen in den ehemaligen Rheinwiesenlagern sind so verboten wie Grabungen in Auschwitz. Seit 67 Jahren erklärt uns das BRD-Regime, was Deutsche allem Anderen angetan haben, dafür wird verschwiegen, was im Krieg und noch verschärft nach dem Krieg Deutschen angetan wurde. Wo sind die Denkmäler für die Opfer der Bombenmörder, wo sind die Denkmäler für die ethnische Säuberung an der angestammten deutschen Bevölkerung in Polen und Tschechien? Wo bleiben da die Rechte der toten Deutschen? Wo bleibt ihr Recht auf Angedenken?

Betrachten wir unsere Politiker, die das Land in einen europäischen Orwell-Staat überführen möchten. Anstatt Deutsche, das eigene Volk zu qualifizieren und für Arbeit und Brot zu sorgen, erklären sie ein dichtbevölkertes Land zum Einwanderungsgebiet. Jede Statistik, mit Verstand gelesen, zeigt deutlich, daß die so geförderte Einwanderung weitaus mehr Geld kostet, als sie in Generationen einbringen wird. Der deutsche Ingenieur steht loyal zu seinem Land, sein chinesischer Kollege mag hier ein fünfjähriges Praktikum ableisten, wenn er genug gelernt hat, entschwindet er mit all seinem Wissen in seine Heimat. Der Libanese, der zu Hause nichts gelernt hat und hier nur die Hand aufhält, der bleibt natürlich hier. Die Leute, die für unser Land leben, werden systematisch benachteiligt, jene, die von unserem Land leben, bevorzugt und begünstigt.

Es ist nicht zu spät, um das Ruder herumzureißen. Es ist nicht zu spät, um den Kampf aufzunehmen. "In Treue fest" stand auf den Gürtelschlössern der königlich bayerischen Armee, und wenn wir alten Soldaten in Treue fest zu unserem Land stehen, dann wird auch das eintreten, was bei ihren preußischen Kameraden zu lesen war: "Gott mit uns!"

Wir treten nicht auf dem Kasernenhof an, wir kämpfen nicht in Uniform, unsere Waffen explodieren nicht, schießen nicht, vergießen kein Blut. Doch wir kämpfen, an allen Fronten. Warum? Nun, das hat ein Engländer formuliert, Admiral Nelson: Deutschland erwartet von uns, daß wir unsere Pflicht tun. Deutschland, nicht die BRD, denn für die BRD waren wir nur bezahlte Söldner. Für Deutschland sind wir Freiwillige, tun, was getan werden muß. Deshalb haben wir damals den Soldateneid abgelegt, und deshalb sind wir noch immer an diesen Soldateneid gebunden:

Wir werden das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer verteidigen!

© Michael Winkler